Berichte über erhebliche Kürzung bei weltwärts nicht zutreffend
BMZ, 12. Mai 2010
Zu der Darstellung bei Spiegel Online, die Mittel für das Programm weltwärts seien erheblich gekürzt worden, erklärt das Bundesentwicklungsministerium:
Die Berichte über eine erhebliche Kürzung der Bundeszuschüsse sind nicht zutreffend. Im Haushaltsansatz 2010 sind nach Beschluss des Deutschen Bundestags 29 Millionen Euro für das Programm weltwärts vorgesehen. Im Haushaltsjahr 2009 sind von den veranschlagten 30 Millionen Euro nur rund 27,5 Millionen Euro abgerufen worden. Wir haben also im Haushalt 2010 mit 29 Millionen Euro mehr Barmittel als im letzten Jahr gebraucht wurden. Damit können 2010 voraussichtlich mehr Freiwillige entsendet werden als 2009.
Die berichtete Zahl von 40 Millionen Euro bezieht sich auf die Haushaltsanmeldung des BMZ gegenüber dem Bundesfinanzministerium, die – wie im Prozess der Haushaltsaufstellung üblich – nicht der endgültigen Planzahl entsprach. Sie war zu keinem Zeitpunkt als maßgebliche Summe an die Träger des Programms kommuniziert worden, hätte daher auch niemals zur Grundlage für Zusagen zu Entsendungen gemacht werden dürfen.
